SPD-Kreisverband Pinneberg

Nicolai Overbeck bezeichnet Kürzungen von CDU und FDP als bildungsfeindlich
Kürzungen bei den Volkshochschulen sind Bildungspolitisch das völlig falsche Signal, kritisiert die SPD Fraktion die Entscheidung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport. Hintergrund ist die von CDU und FDP im Rahmen der Haushaltsberatungen durchgesetzte Kürzung der Zuschüsse um 20 Prozent von 90.000,00 € auf 78.000,00 €.

„Bildung darf nicht eine Frage der Konjunktur sein. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten muss in Bildung investiert werden“, ist Nicolai Overbeck, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Pinneberger Kreistag überzeugt.

Für ihn leisten die elf Volkshochschulen im Kreis in der Erwachsenenbildung eine wertvolle Arbeit. Die Teilnahme an den Kursen ist darüber hinaus für viele Bürger eine Teilhabe am sozialen Leben im Kreis. Die vergleichsweise niedrigen Kursgebühren ermöglichen es nahezu allen Bürgern die Angebote zu nutzen.

Mit der beschlossenen Kürzung besteht die Gefahr, dass die Teilnehmerbeiträge angehoben werden müssen. Darauf wiesen die VHS-Leiter und Leiterin aus Pinneberg und Elmshorn in der Sitzung hin. Dies schließe gerade einkommensschwache VHS-Teilnehmer von den Angeboten aus.

„In Zeiten knapper öffentlicher Mittel“ –so Overbeck- „ sind die Volkshochschulen schon länger gezwungen mit einzelnen Angeboten Gewinne zu erwirtschaften“. Er befürchtet, dass sich dieser Trend auf Grund der Kürzungen zu Lasten der Kernaufgaben der VHS verstärken wird. Dies sind vor allem Kurse, die sich an bildungsferne Menschen richteten, wie die Alphabetisierungs- und Integrationskurse.

Für Overbeck ist der Kreiszuschuss ein wesentlicher Aspekt der Ausgleichsfunktion des Kreises. Mit seinem Zuschuss werden die Volkshochschulen in elf Städten und Gemeinden mit dem Ziel unterstützt, ein breites Bildungsangebot aufrecht zu erhalten, welches allen Bürgern des Kreises zu gute kommt. Der Kreiszuschuss von 90.000,00 € liegt für Overbeck an der untersten Grenze der Ausgleichfunktion des Kreises. Eine weitere Kürzung gefährdet den bildungspolitischen Auftrag der VHS.

Die SPD-Fraktion hat zum Haushalt für das Jahr 2010 ein umfangreiches Haushaltssanierungskonzept vorgeschlagen. „Anders als CDU und FDP werden wir im Bereich der Bildung nicht sparen und im Kreistag die Rücknahme der Kürzungen bei den VHS fordern“, erklärt Overbeck.